Archiv für Mai 2011

1776

„The plans and projects of the employers of stock regulate and direct all the most important operations of labour, and profit is the end proposed by all those plans and projects. But the rate of profit does not, like rent and wages, rise with the prosperity and fall with the declension of the society. On the contrary, it is naturally low in rich and high in poor countries, and it is always highest in the countries which are going fastest to ruin. The interest of this third order, therefore, has not the same connection with the general interest of the society as that of the other two. […] The interest of the dealers […], in any particular branch of trade or manufactures, is always in some respects different from, and even opposite to, that of the public. To widen the market and to narrow the competition, is always the interest of the dealers. To widen the market may frequently be agreeable enough to the interest of the public; but to narrow the competition must always be against it, and can serve only to enable the dealers, by raising their profits above what they naturally would be, to levy, for their own benefit, an absurd tax upon the rest of their fellow-citizens. The proposal of any new law or regulation of commerce which comes from this order ought always to be listened to with great precaution, and ought never to be adopted till after having been long and carefully examined, not only with the most scrupulous, but with the most suspicious attention. It comes from an order of men whose interest is never exactly the same with that of the public, who have generally an interest to deceive and even to oppress the public, and who accordingly have, upon many occasions, both deceived and oppressed it.“

Adam Smith: „An Inquiry into the Nature and Causes of The Wealth of Nations“, London 1776.

„Die wichtigsten Operationen der Arbeit sind geregelt und geleitet nach den Plänen und den Spekulationen derjenigen, welche die Kapitalien anwenden: und der Zweck, welchen sie sich in allen diesen Plänen und Operationen vorsetzen, ist der Profit. Also: Die Taxe des Profits steigt nicht wie Grundrente und Arbeitslohn mit dem Wohlstand der Gesellschaft und fällt nicht wie jene mit ihrem Verfall. Im Gegenteil, diese Taxe ist natürlich niedrig in den reichen Ländern und hoch in den armen Ländern; und sie ist nie so hoch als in den Ländern, welche sich am schnellsten ihrem Ruin entgegenstürzen. Das Interesse dieser Klasse steht also nicht in derselben Verbindung, wie das der beiden andern, mit dem allgemeinen Interesse der Gesellschaft … Das besondre Interesse derer, die einen besondren Handels- oder Manufakturzweig treiben, ist in gewisser Hinsicht immer verschieden von dem des Publikums und oft ihm sogar feindlich entgegengesetzt. Das Interesse des Kaufmanns ist immer, den Markt zu vergrößern und die Konkurrenz der Verkäufer einzuschränken … Es ist dies eine Klasse von Leuten, deren Interesse niemals exakt dasselbe sein wird wie das der Gesellschaft, welche im allgemeinen ein Interesse haben, das Publikum zu betrügen und es zu überlisten.“

gekürzte Übersetzung durch Karl Marx in den „Ökonomisch-philosophischen Manuskripten“ von 1844, der französischen Ausgabe („Recherches sur la nature et les causes de la richesse des nations“, Paris 1802) entnommen

“No somos antisistema, el sistema es antinosotros!”

„Die Schwierigkeit, die spanische Jugend zu mobilisieren, rührt von der Erwartung her, dass Resultate ausblieben. Die jungen Spanier (und viele Europäer) zeichnen sich dadurch aus, dass sie wie ihre Eltern leben wollen, in einer kapitalistischen Konsumwelt. Nicht sie wollen dies beenden, es ist der Kapitalismus, der mit ihnen bricht.“
(„La dificultad de movilización de los jóvenes españoles procede de la expectativa de falta de resultados. Los jóvenes españoles (y muchos europeos) se caracterizan por querer vivir como sus padres, en un mundo capitalista de consumo. No quieren terminar con él, es el capitalismo el que ha roto con ellos.“)
- Antonio Alaminos, Soziologe an der Universität Alicante (Quelle: elpais.com – 17.4.2011)

„Säuberung aus hygienischen Gründen“

Sei es wegen der spontanen Hygienebedürfnisse der katalanischen Generalitat oder der gewiss nicht zu unterschätzenden Gefahr von Übergriffen marodierender Fußballfans auf die Demokraten der Plaça de Catalunya: heute, da die gütigen G8 beschlossen, den nordafrikanischen Revolutionsstaaten (Syrien, Saudi-Arabien oder Bahrain sind davon freilich ausgeschlossen!) mit 20 Milliarden Dollar unter die Arme zu greifen, knüppelte die hiesige Despotenriege ihrerseits Demokraten bis aufs Blut: Am frühen Morgen ging die Bereitschaftspolizei auf der Plaça de Catalunya in Barcelona gegen die Demonstranten vor, die dort ihr Zeltlager aufgeschlagen hatten, um im Vorfeld der Regionalwahlen in Spanien auf die sozialen Missstände und die Korruption der bürgerlichen Parteipolitik aufmerksam zu machen. Nun, da die Regionalwahlen vorbei sind und die, sei’s auch gewaltsame, Räumung eines der größten Protestcamps politisch opportun scheint, wird ordentlich aufgeräumt – um „Sicherheit und Sauberkeit zu gewährleisten“, wie Artur Mas, Präsident der Generalitat, versichert (Quelle: La Vanguardia). Die „hygienischen Bedingungen“ liegen ihm also besonders am Herzen und dies ist gewiss ein sittlicher Imperativ, den auch der gescheitelte Deutsche ehrt.

Die folgenden Videos und Photos dokumentieren den Verlauf des Nachmittages: 1) von den abscheulichen Übgriffen der katalanischen Bereitschaftpolizei, über die vorläufigen Vertreibung der Demonstranten sowie 2) der Räumung des Protestcamps, bis hin zur 3) Neugruppierung und der hoffentlich endgültigen Vertreibung der katalanischen Bereitschaftspolizei unter der Parole „No tenemos miedo!“ („Wir haben keine Angst!“). Nun, gegen Abend hin füllte sich 4) die Plaça de Catalunya schließlich mit tausenden „Indignados“ aus ganz Barcelona, um diesem Staat ein weiteres Mal zu zeigen, wo der Hammer hängt!

Nach der Zurückhaltung im Vorfeld der Regionalwahlen zeigen diese Übergriffe gewiss eine neue Qualität der Gewalt an, denn selten hat man die Exekutive mit einer solch bestechenden Umtriebigkeit auf eine friedliche Menschenmenge eindreschen – vulgo die Pflicht im bürgerlichen „Rechtsstaat“ vollstrecken – sehen. Das bezeugen die Aufnahmen. Sie haben den medialen Fokus wieder auf die Protestbewegung gerichtet, die im Fahrwasser der Regionalwahlen bereits an Aufmerksamkeit zu verlieren drohte. Josep María Antentas (Soziologe, Autonome Universität Barcelona) und Esther Vivas (Mitglied des „Centre for Studies on Social Movements“, Universtität Pompeu Fabra, Barcelona) schreiben im Artikel „Camp Barcelona: V for victory“: „After a loss of media centrality last week, once the municipal and regional elections were over, the police attack on the camp in Barcelona has again given an important visibility to the movement of ‚los indignados‘.“

Zugleich eignen die Bilder von der Plaça de Catalunya auch die Parole „No somos antisistema, el sistema es antinosotros!“ (in etwa: „Wir sind nicht gegen das System, das System ist gegen uns!“) einer neuen Qualität zu. Sie sind Sinnbilder der Ideosynkrasie und der Gewalt, die sich über der Benennung des gesellschaftlichen Wider-spruches entlädt. Hier soll ein öffentlicher Gegendiskurs, den der Apparat nicht integrieren kann, kurzerhand hinweggefegt werden (darin erweist sich der latente Bezug zur Durchsetzung hygienischer Bestimmungen). Die gezielte Eskalation darf somit zum einen als Warnung, zum anderen als offenes Eingeständnis der Krise in der politischen Repräsentation verstanden werden. Mehr noch, im nunmehr offen betriebenen Staatsterror wird somit endlich die innige Verschlingung von Sinnlosigkeit und Gewalt (oder sind sie, um mit Max Horkheimer zu fragen, „nicht zuletzt ein und dasselbe?“) offenbar, die die kapitalistische Staatsraison definiert.
Somit bleibt zu hoffen, dass sich der Protest der „versteckten“ radikalen Kritik, die er artikuliert, inne wird (eine Perspektive, die ich versucht habe, im Artikel „The Times They Are A-Changin‘“ ansatzweise heraus zu arbeiten). Dabei dürften die Camps und Stadtteilversammlungen, die sich vielerorts gebildet haben, eine wichtige Rolle spielen. In ihnen fokalisiert sich der spontane öffentliche Diskurs, der weiter vertieft werden sollte, um den Protest inhaltlich voran zu bringen. Nun, Antentas und Vivas umreißen die Herausforderungen und seine Perspektiven wiefolgt:

„It is impossible to know how long the camps and assemblies in the squares will last, but this is not a temporary or islated movement. It is the tip of the iceberg of an accumulated social unrest that is beginning to become a mobilization. The camps and occupations of the squares should not be analyzed as ends in themselves. They act now simultaneously as symbolic reference points and base of operations, a lever to propel future mobilizations and a loudspeaker to amplify ongoing struggles. […] Almost two weeks after 15M and the beginning of the camps the movement of our small “May 2011” faces several challenges. The first, to continue territorializing, building the assemblies in the neighbourhoods and cities and encouraging popular self-organisation. The second, to increase efforts to seek ties with the working class, workplaces in struggle and combative trades unionism and thus keeping the pressure on major unions, baffled by a movement that they did not expect and which radically challenges their orientation towards social dialogue. The third, completing the momentum of the camps with a unifying date of powerful mobilization in the Spanish state as a whole and, as far as possible, at the international level. […] Today has been decisive for breathing energy, raise new solidarities and redoubling the motives of indignation. It is important now to think strategically and collectively about the next step.“

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1)

Fotostrecke von elpais.com

Zwei gräuliche Fotos von flickr.com: I, II

2)

3)


[via estaticos.elperiodico.com]

4) Ergebnis:

[via efrog.com]

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Nachtrag vom 30.5.2011:

The Times They Are A-Changin‘

Die plötzlichen Proteste im Vorfeld der Regionalwahlen in Spanien, die mittlerweile die spanischen Grenzen mit vielen Solidaritätskundgebungen übertreten haben, haben sich der Etablierung einer „wirklichen Demokratie“ verschrieben. Sie erheben demnach den Anspruch, demokratischer als die „Demokraten“ zu sein, die sie repräsentieren wollen. Weder möchte man sich also mit der herrschenden politischen Klasse gemein haben, die man als durchwegs korrupt apostrophiert, noch mit den Gewerkschaften, die den Ausverkauf der Reste des spanischen Wohlfahrtsstaates mitgetragen haben. Vielmehr gibt man sich betont universalistisch, und zwar mit der Absicht, die formal-demokratische Selbstbestimmung nun allseits mit einem, allerdings sehr diffusen, sozialen Inhalt zu füllen. Gleichwohl kann der Verbalradikalismus der „Bewegung 15. Mai“ und die wiederholte Phrase von der „Spanischen Revolution“ kann nicht darüber hinweg täuschen, dass die praktische Verwirklichung einer Alternative, die gegenüber der neoliberalen Phase des Kapitalismus eingefordert wird, nicht zur Hand steht. So einigt man sich vorerst darauf, was man nicht wolle. Eben dieser Umstand kommt der Bewegung in ihrer Dynamik gegenwärtig noch zugute, gleichwohl deuten sich in den reformistischen Forderungen bereits Grenzen an, die der Protestbewegung, so sie sich nicht radikalisiert, in nuce schon den möglichen Zerfall nach den Regionalwahlen anzeigen (indes liefert die „Juventud Sin Futuro“-Gruppierung fruchtbare Ansätze – ihr Manifest findet sich weiter unten). In großen Teilen der Bewegung zeichnet sich etwa eine grundlegende Ambiguität gegenüber jeglicher Parteipolitik und damit dem Parlamentarismus ab, wie„El Pais“ in einem Leitartikel vom 17.5. bemerkt:

[I]t would be one thing to say that official politics is failing to produce an adequate response because the parliamentary and constitutional system is inherently incapable of doing so, and quite another to consider that the political parties and their leaders are failing to make effective use of the existing system.

There is a disturbing ambiguity here, since it might suggest a questioning of the whole system, without clearly identifying the alternative- unless the latter harks back to utopias that ended in tragedy. The problem lies not so much in being inside or outside the system, as in keeping it in mind that contempt for the parliamentary and constitutional system may serve just and noble causes, but also abject ones inimical to liberty.

Allein, es steht zur Frage, welche Freiheit hier gemeint ist. Ist es die Wahlfreiheit der repräsentativen Demokratie? Betrifft die Problematik die Parteipolitik oder nicht – grundlegender – die materielle Basis, die sie vermittelt? Stemmt sich die Freiheit, die die Bewegung des 15. Mai einklagt, nicht gegen die unerträgliche Koinzidenz der Not wie der Unmöglichkeit, die eigene Arbeitskraft innerhalb eines nicht näher bestimmten „Systems“ zu verwerten? Indes, läge wahre Freiheit nicht gerade jenseits dessen? Die folgenden Ausführungen sollen darüber ein wenig Klarheit schaffen.

Madrid, Puerta del Sol
[via washingtonpost.com]

„I owe my soul to the company store…“

Um die Qualität des Protestes näher zu bestimmen, wollen wir zunächst die Parole „No somos mercancías en manos de politicos y banqueros“ („Wir sind keine Waren in Händen der Politiker und Banker“) näher betrachten. Wir behaupten, sie verweist auf eine Radikalität, derer sich viele Beteiligte offensichtlich gar nicht bewusst sind. Wie das? Nun, zwar ist mit der Ware bereits die Grundform des materiellen Austausches in der kapitalistischen Gesellschaft benannt. Da die Parole gewissermaßen einen freien gedanklichen Raum entwirft, in dem der Mensch und Ware auseinanderfallen, denunziert sie zum Einen in aller Unversöhnlichkeit die Warenform der Arbeitskraft, als die der Mensch sich handelt, und doch bezeugen die weitgehend reformistischen Forderungen eine ideologische Verschleierung der materiellen Lebensbedingungen innerhalb der Protestbewegung. In ihrem Lichte erscheint die Parole (sie ist mitunter eine der radikalsten) zum Anderen gerade in ihrem exklusiven Bezug auf die Politiker und die Banker geradezu verwässert und unzulänglich. Diesen Eindruck will ich im Folgenden erläutern.

Der Kern der Warenproduktion – der Pfeiler der bürgerlichen Gesellschaft – ist ein trügerisches Tauschgeschäft, das im Lichte der Verhältnisse weiter nichts ist als stummer Verwertungszwang, mag man auch glauben, es aus freien Stücken abzuschließen: es ist dies die Lohnarbeit, in der die Ware Arbeitskraft gegen Geld in der Form von Kapital getauscht wird. Um Profit zu realisieren, muss der Produzent Tauschwerte schaffen, der jenseits der Werte liegen, den er in der Form des Lohnes oder wie wir sagen: Mehrarbeit erhält. Diese Form unbezahlter Mehrarbeit ist der Mehrwert, der sich im Warentausch realisiert. Die grundlegende Ungleichheit dieses Tauschgeschäftes erweist sich darin, dass auf der einen Seite sich der Kapitalist diesen überschüssigen, virtuellen Tauschwert aneignet, wohingegen der Produzent – der Arbeiter – auf der anderen mit dem Quantum vorlieb nehmen muss, das ihn dazu befähigt, sich materiell zu reproduzieren um ein Mehr an Arbeit zu leisten: Mehr-arbeit. Gleichzeitig wird das Kapitalverhältnis, indem kapitalistisch produziert wird, nach Marx‘ Erkenntnis reproduziert:

„Der Produktionsprozeß, im Zusammenhang betrachtet, oder als Reproduktionsprozeß, produziert also nicht nur Ware, nicht nur Mehrwert, er produziert und reproduziert das Kapitalverhältnis selbst, auf der einen Seite den Kapitalisten, auf der andren den Lohnarbeiter.“
- Karl Marx: Das Kapital – Kritik der politischen Ökonomie, Bd. I, MEW 23, S. 604.

Das heißt, nicht nur, dass der Mensch sich gezwungen sieht, sich entzwei zu spalten, da er seine Ware Arbeitskraft entgegen seiner Ich-Integrität im bornierten Arbeitsprozess versachlicht; eine Tätigkeit, die unter dem Rationalisierungszwang ohnedies ihrer möglichen schöpferischen, erfüllenden Qualität spottet: Im schöpferischen Akt, der Arbeit sein könnte, verwirklicht sich die konzeptionelle Idee am Gegenstand, in dem das Ich sich nun mit fremden Augen erblickte und doch in der Kontemplation des praktischen Ausdrucks seiner selbst ganz bei sich wäre. Nein, der geschaffene Wert kehrt zudem als Mehr-wert wieder, d.h. als sich selbst verwertender, prozessierender Wert oder, wie Marx schreibt, als „ein beseeltes Ungeheuer, das zu arbeiten beginnt, als hätt‘ es Lieb im Leibe“. Im Bann dieses Verwertungszwanges sind die Arbeiter, die der herrschaftliche Diskurs passend zum „Humankapital“ degradiert, „ebensosehr Zubehör des Kapitals als das tote Arbeitsinstrument. Selbst ihre individuelle Konsumtion ist innerhalb gewisser Grenzen nur ein Moment des Reproduktionsprozesses des Kapitals.“ (Karl Marx: Ebd., S. 598f. )
Kurzum, die bestimmende Tragödie im Leben der Lohnabhängigen ist jene, dass die bornierte Tätigkeit der entfremdeten Arbeit mit der Produktion seiner eigenen warenförmigen Subjektivität zusammenfällt, die weiter nichts ist denn gesellschsaftliche Ohnmacht. In den „Ökonomisch-philosophischen Manuskripten“, also auf einer recht frühen Entwicklungsstufe seiner materialistischen Kritik, skizziert Marx den Grundwiderspruch von Arbeit und Kapital bereits wiefolgt:

„Der Arbeiter wird um so ärmer, je mehr Reichtum er produziert, je mehr seine Produktion an Macht und Umfang zunimmt. Der Arbeiter wird eine um so wohlfeilere Ware, je mehr Waren en schafft. Mit der Verwertung der Sachenwelt nimmt die Entwertung der Menschenwelt in direktem Verhältnis zu. Die Arbeit produziert nicht nur Waren; sie produziert sich selbst und den Arbeiter als eine Ware, und zwar in dem Verhältnis, in welchem sie überhaupt Waren produziert. […] Diese Verwirklichung der Arbeit erscheint in dem nationalökonomischen Zustand als Entwirklichung des Arbeiters, die Vergegenständlichung als Verlust und Knechtschaft des Gegenstandes, die Aneignung als Entfremdung, als Entäußerung.“

Nun liegt es auf der Hand, dass die Herrschaft der Warenproduktion nicht nur den Lohnabhängigen betrifft, sondern ebenso all die, deren Stand in oder außerhalb der Produktion sich aus diesem Abhängigkeitsverhältnis mittelbar ableitet: dies betrifft den Studenten, der verständlicherweise Angst hat, ob er sich künftig in den Verwertungsketten wird verdingen können, oder den Arbeitslosen, der daraus kurzerhand ausgesondert wird, oder die Hausfrau, deren reproduktive Arbeit in der patriarchalen Gesellschaft nicht anerkannt wird (was schlicht und ergreifend eine stillschweigende Unverschämtheit ist), oder schließlich den Immigranten, dem mitunter nicht einmal das Recht auf die bürgerlichen Verkehrsformen gewährt wird, etc. pp.!

Denkt man die Produktionsverhältnisse vom Verhältnis zwischen der Arbeit und ihrem Produkt her, so erscheint aufseiten der Distribution die Annahme, das Finanzkapital stünde den Interessen eines mit sich selbst identischen gesellschaftlichen Trägers entgegen, der in einer recht nebulösen Auffassung die „Realwirtschaft“ repräsentiere, als blanke Mystifikation der tatsächlichen Problematik.
Zwar ist die Unterscheidung von „Realwirtschaft“ und „Finanzmarkt“ zunächst sicherlich richtig und wichtig, und doch müssen sie als ineinander vermittelte Momente des Gesamtprozesses von Werschöpfung gedacht werden, der die Produktion von Waren (i.e. eben das Geld, er als Ware gehandelt und wir also „zinstragendes Kapital“ nennen wollen) bereits voraussetzt. Egal wie autonom die Finanzmärkte auch wirken mögen: sinnvoll lässt sich die (begründeten) Distributions- nicht von der (begründenden) Produktionssphäre voneinander abtrennen. Vielmehr gilt es, das Finanzkapital als vermittelndes Moment zwischen den fragmentierten Wertschöpfungsketten der „Realwirtschaft“ zu begreifen. Als Teilmoment hält es also den Gesamtprozess am Laufen und übernimmt dabei einen Gutteil der hier besonders offenkundig dreckigen Arbeit.
Zweifellos sind die Finanzmärkte angesichts der weltweiten Deregulierung ungemein aufgebläht worden, sodass sie heute mitunter als das grundlegende Problem einer sonst krisenfreien Ökonomie erscheinen. Doch dabei muss doch zumindest teilweise ausgeblendet werden, dass die Finanzmärkte eine vermittelnde Rolle innerhalb einer Produktionsweise einnehmen, die sui generis auf der Virtualität oder Abstraktion von Wert basiert, die hier gewissermaßen auf die „Realwirtschaft“ zurückschlägt. Die Triebfeder der Kapitalakkumulation ist eben die logisch nicht aufzuschlüsselnde Abstraktion des sich selbst verwertenden Wertes (Mehrwert). Dies begriffslose Moment, das das zinstragende Kapital (Geld das beginnt „zu arbeiten“) prägnant vor Augen führt, beschreibt die fundamentale Irrationalität, die sich im Irrsinn der internationalen Finanzmärkte Bahn bricht, aber auf die Struktur des Gesamtprozesses verweist.
Die Irrationalität der Mehrwertproduktion erweist sich in der zyklisch wiederkehrenden Krise. Sie ist dem Gesamtprozess strukturell eingeschrieben: so wälzt der Mehrwert beständig die Bedingungen seiner Konstituierung um, da er die Produktion rückwirkend zum Ausbau ihrer Kapazitäten anregt, was den Ausstoß erweitert usf.. Dieser ökonomische Kreislauf, den wir nach Marx die erweiterte Kapitalreproduktion nennen wollen, kehrt daher auf immer höherer Ebene gelagert wieder, schraubt sich also gleichsam spiralförmig hoch und kulminiert notwendig in der Krise. Das wiederum führt zurück auf die Produktionssphäre: denn um konkurrenzfähig zu sein, muss das Kapital den Wert der Arbeit durch Lohnkürzungen, Entlassungen oder – durch den Staat vermittelt – durch Kürzungen im Sozialbereich vermindern. Zugleich ist es auf jene akkumulierten Werte in den Händen der Lohnabhängigen angewiesen, um durch die individuelle Konsumption den geschaffenen Mehrwert zu realisieren. Somit stehen Bedingungen der Produktion von Mehrwert in Widerspruch mit der Realisierung desselben: im Groben ließe sich sagen, dass die Grenzen der individuellen Konsumption der Lohnabhängigen mit dem Ausmaß der Enteignung der von ihnen geschaffenen Werte durch das Kapital korrespondieren. Wenn die Menschen mit ihren materiellen Mitteln also den Nöten der Kapitalakkumulation nicht mehr genüge, so tritt diese latente Tendenz als manifeste Krise der Mehrwertproduktion zu Tage: dies hat sich in Spanien eben mit dem Platzen der Immobilienblase zugetragen. Doch anstatt die Entwicklung einer radikalen Kritik zu unterziehen, indem man sie auf das kapitalistische Verwertungsparadigma bezieht, scheinen hier die zahlreichen Korruptionsfälle bis heute leider allzu schwer gewichtet.

  • „Bauen gegen die Krise“ – jungle-world.com (46/2009)
  • Weil das Kapital sich immer mehr von den Bedürfnissen der Selbsterhaltung der Gattung löst und sich als die hegemoniale Herrschaftsform durchsetzt, ehe es dereinst praktisch aufgehoben wird, begreifen wir es als den negativen Souverän gesellschaftlichen Lebens. Vor diesem Hintergrund erscheint die Leier von der schlechten Repräsentation der „Bürger“ durch die Politiker (Politik eines Staates, dessen juristische Formen die Warenproduktion zum Zwecke der Profitrealisierung sichern) ebenso wie die Kritik an der vermeintlichen moralischen Verkommenheit der Finanzhaie (Finanzkapital als Instrument zur geldförmigen Vermittlung der disparaten Momente der Produktion) als ideologisches Gewäsch. Eine Kritik, die die mannigfaltigen dahinterstehenden Vermittlungen nicht problematisiert, bleibt ohnmächtig gegenüber der Funktionsweise des transnationalen Kapitals und erinnert stark an die sozialdemokratische Apologie des Bestehenden.
    Wollen wir nicht hoffen, dass die „Spanische Revolution“ das Schicksal eines bornierten Reformismus ereilt! Doch um das zu vereiteln, muss sie sich all der hier problematisierten Illusionen entledigen, die ihren emanzipatorischen Impuls hindern können und werden, sofern sie sich nicht radikalisiert. Und so wichtig der Pragmatismus dieser Protestbewegung auch ist, ihre politischen Geltung bezieht sie letztlich aus der praktischen Perspektive, die über das unmittelbare Tagesgeschäft hinausragt. Nun, nimmt man sie beim eigenen Wort, so empfehlen wir die Einsicht und den Mut zu revolutionären Forderungen.
    Lassen wir uns dazu auf ein Gedankenspiel ein. Wir wollen den Satz „Ich bin kein Produkt dessen, was ich kaufe, weshalb ich es kaufe oder von wem“ aus dem „Democracia Real Ya!“-Manifest wiefolgt umformulieren: „Ich bin kein Produkt dessen, was ich produziere (Waren), weshalb ich es produziere (Mehrarbeit, Lohn) oder wofür (Mehrwert, Profit).“ Zwar ist die Modifikation recht simpel: man sieht, die Phänomene der Distributionssphäre werden auf die sie begründende Produktionssphäre bezogen, weiter nichts. Beide Sätze verhalten sich polemisch gegenüber den Prämissen ihrer Konstiuierung, hier will jemand nicht das sein, wozu ihn die Verhältnisse machen. Doch allein den zweiten mag man radikal und revolutionär nennen. Warum? Durch die Enthüllung seiner unausgewiesenen Implikationen, die ihn von seiner ideologischen Ummantelung befreit, verhält sich der erste, modifizierte Satz jetzt expressis verbis unversöhnlich gegenüber den bürgerlichen Verkehrsformen: seine Perspektive läge jenseits der Warengesellschaft! In diesem Sinne:

    „Wir Communisten sind der Überzeugung, dass dem Subjekt die Warenform, als die seine Arbeitskraft in der Lohnabhängigkeit gehandelt wird, sich als die reale Herrschaftsform enthüllen muss, in deren Bann es im vollen Sinne des Begriffes nicht Mensch ist, sondern Ding.“

    Résumé und Perspektive

    Unsere Argumentation nahm, um zu einer ansatzweisen Analyse der gegenwärtigen Herrschaftsstrukturen zu gelangen, ihren Ausgang in der Kritik der Warenform der Arbeit wie des Produktes. Sowie sich die historische Genese der Herrschaft der modernen Bourgeoisie auf die expandieren, überregionalen Handel des städtischen Bürgertums, der schon im Mittelalter einsetzt und sich mit den bürgerlichen Revolutionen wider den Adel endgültig gegenüber den feudalen Produktionsverhältnissen löst, gründet, so erweist sich der Warentausch auch angesichts der postindustriellen Gesellschaft als der Nukleus aller spezifischen Herrschaftsformen der bürgerlichen Gesellschaft. Das heißt nichts weniger, als dass der Kampf gegen die Warenförmigkeit der gesellschaftlichen Beziehungen identisch ist mit dem Kampf gegen den expansiven Verwertungszwang, gegen die Logik des Kapitals. Im Medium der radikalen Kritik erst entwindet sich dem falschen Ganzen schemenhaft die praktische Perspektive eines Besseren, einer „wirklichen Demokratie“, deren Grundlage die demokratische Selbstbestimmung der Produktion wäre:

    „die Vernunft, die sie meinen, verlangt im Anblick des Trümmerhaufens einer darbenden Gesellschaftsformation zunächst die Aneignung der Produktionsmittel, die Etablierung der Arbeiterdemokratie über ein vertikales, zentralisiertes Rätesystem und endlich die selbstbestimmte und rational, also an den Bedürfnissen der Menschen, ausgerichtete Produktion.“

    Ob die innere Dynamik der spanischen Protestbewegung vor dem Hintergrund der drohenden Verschärfung der Krise ein in diesem Sinne radikales, kritisches Bewusstsein wird schaffen können, wird sich erweisen. Ein erster bedeutender Schritt ist getan.

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    Ergänzend seien die folgenden Artikel aufs wärmste empfohlen:

  • „IT’S THE REAL DEMOCRACY, STUPID – 15th May, from Outrage to Hope“ von Tomás Herreros und Emmanuel Rodríguez von der Universidad Nómada
  • „Revolutions arrive too late or too early, but always when they’re not expected“ von Joseba Fernández, Miguel Urbano, Raul Camargo der „Izquierda Anti-capitalista“ in Madrid
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    Manifest „Democracia Real Ya!“
    [via Spreeblick]

    Wir sind normale Menschen. Wir sind wie du: Menschen, die jeden Morgen aufstehen, um studieren zu gehen, zur Arbeit zu gehen oder einen Job zu finden, Menschen mit Familien und Freunden. Menschen, die jeden Tag hart arbeiten, um denjenigen die uns umgeben eine bessere Zukunft zu bieten.

    Einige von uns bezeichnen sich als aufklärerisch, andere als konservativ. Manche von uns sind gläubig, andere wiederum nicht. Einige von uns folgen klar definierten Ideologien, manche unter uns sind unpolitisch, aber wir sind alle besorgt und wütend angesichts der politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Perspektive, die sich uns um uns herum präsentiert: die Korruption unter Politikern, Geschäftsleuten und Bankern macht uns hilf- als auch sprachlos.

    Und diese Situation ist mittlerweile zur Normalität geworden – tägliches Leid, ohne jegliche Hoffnung. Doch wenn wir uns zusammentun, können wir das ändern. Es ist an der Zeit, Dinge zu verändern. Zeit, miteinander eine bessere Gesellschaft aufzubauen. Deswegen treten wir eindringlich hierfür ein:

    ● Gleichheit, Fortschritt, Solidarität, kulturelle Freiheit, Nachhaltigkeit und Entwicklung, sowie das Wohl und Glück der Menschen müssen als Prioritäten einer jeden modernen Gesellschaft gelten.

    ● Das Recht auf Behausung, Arbeit, Kultur, Gesundheit, Bildung, politische Teilhabe, freie persönliche Entwicklung und Verbraucherrechte im Sinne einer gesunden und glücklichen Existenz sind unverzichtbare Wahrheiten, die unsere Gesellschaft zu befolgen hat.

    ● In ihrem momentanen Zustand sorgen unsere Regierung und das Wirtschaftssystem nicht dafür, sondern stellen sogar auf vielerlei Weise ein Hindernis für menschlichen Fortschritt dar.

    ● Die Demokratie gehört den Menschen (demos = Menschen, krátos = Regierung), wobei die Regierung aus jedem Einzelnen von uns besteht. Dennoch hört uns in Spanien der Großteil der Politiker überhaupt nicht zu. Politiker sollten unsere Stimmen in die Institutionen bringen, die politische Teilhabe von Bürgern mit Hilfe direkter Kommunikationskanäle erleichtern, um der gesamten Gesellschaft den größten Nutzen zu erbringen, sie sollten sich nicht auf unsere Kosten bereichern und deswegen vorankommen, sie sollten sich nicht nur um die Herrschaft der Wirtschaftsgroßmächte kümmern und diese durch ein Zweiparteiensystem erhalten, welches vom unerschütterlichen Akronym PP & PSOE angeführt wird.

    ● Die Gier nach Macht und deren Beschränkung auf einige wenige Menschen bringt Ungleichheit, Spannung und Ungerechtigkeit mit sich, was wiederum zu Gewalt führt, die wir jedoch ablehnen. Das veraltete und unnatürliche Wirtschaftsmodell treibt die gesellschaftliche Maschinerie an, einer immerfort wachsenden Spirale gleich, die sich selbst vernichtet indem sie nur wenigen Menschen Reichtum bringt und den Rest in Armut stürzt. Bis zum völligen Kollaps.

    ● Ziel und Absicht des derzeitigen Systems sind die Anhäufung von Geld, ohne dabei auf Wirtschaftlichkeit oder den Wohlstand der Gesellschaft zu achten. Ressourcen werden verschwendet, der Planet wird zerstört und Arbeitslosigkeit sowie Unzufriedenheit unter den Verbrauchern entsteht.

    ● Die Bürger bilden das Getriebe dieser Maschinerie, welche nur dazu entwickelt wurde, um einer Minderheit zu Reichtum zu verhelfen, die sich nicht um unsere Bedürfnisse kümmert. Wir sind anonym, doch ohne uns würde dergleichen nicht existieren können, denn am Ende bewegen wir die Welt.

    ● Wenn wir es als Gesellschaft lernen, unsere Zukunft nicht mehr einem abstrakten Wirtschaftssystem anzuvertrauen, das den meisten ohnehin keine Vorteile erbringt, können wir den Missbrauch abschaffen, unter dem wir alle leiden.

    ● Wir brauchen eine ethische Revolution. Anstatt das Geld über Menschen zu stellen, sollten wir es wieder in unsere Dienste stellen. Wir sind Menschen, keine Produkte. Ich bin kein Produkt dessen, was ich kaufe, weshalb ich es kaufe oder von wem.

    Im Sinne all dieser Punkte, empöre ich mich.
    Ich glaube, dass ich etwas ändern kann.
    Ich glaube, dass ich helfen kann.
    Ich weiß, dass wir es gemeinsam schaffen können.

    Geh mit uns auf die Straße. Es ist dein Recht.

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    Manifest der „Juventud SIN Futuro“

    YOUTH WITHOUT A FUTURE
    [via juventudsinfuturo.net]

    We, the youth without a future, are adressing the public opinion to show our disagreement with the policy of social cuts of the government and the serious consequences for the future which they represent: the best prepared youth in our history will live in worse conditions then their parents.

    The aggression against the young community in a capitalist crisis scenario, with a youth unemployment rate of 40%, the highest in the EU, consists mainly of three government measures:

    • The Labour reform, which increases the temporality of our work contracts, working flexibility, and involves the end of collective bargaining, making us precarious workers for the rest of our lives.

    • Reform of the pension system, which delays the retirement age, reduces the amount of our future pensions and makes it even more difficult for us to find a decent job. All this bring for us a no future situation in our horizon.

    • The commodification of public education that advocates for private profitability instead of education and knowledge. An elite university for a few ones and a factory of precarious individuals for the large majority, with measures that impose a new exam to acces university hampering the access to it and causing the degradation of vocational education.

    We are the youth which the economic elites and our government policies want us to become the generation without skills, without jobs, without a decent pension. Those who, besides, won‘t have a house in a lifetime since speculators turned the housing right into a business. An economic growth model that failed and brought up us this crisis. We have become aware that the measures to get out of this economical crisis have been done through a constant socialization of the losses.

    Against this way out of the crisis by the right, we, the precarious generation, point at the responsible for that crisis and demand to be heard.

    We want back our capacity to be actors in the engine of change, resisting a country of precariousness, unemployment and privatization of our education. We are also aware that protests are necessary. Italy, France, Greece or Iceland teach us mobilization is a must. The Arab world proves victory is possible.

    So we call for a cycle of protests to get the voice of the youth back on the streets and we extend it to the whole civil society. We do not trust them, we know this will only be solved without the participation of those that caused this crisis. We urge to a collective protest, to reclaim our right to dissent, to rebuild our future.

    The undersigned, students and academic community members, young workers, social movements, proffessionals from the science, technology, culture and arts communities support with our signatures this call for mobilization.

    “You have taken too much from us, now we want it all”

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  • Süddeutsche Zeitung: „Proteste im Wahlkampf Spanische Revolution“
  • Junge Welt: „Widerstand auf spanisch“
  • Washington Post: „Spanish demonstrations continue around country for fourth day“
  • Taz: „Jugendproteste in Spanien – Demonstrieren ist illegal“
  • Spiegel: „Spanien verbietet Proteste gegen Wirtschaftskrise“
  • „Wenn Spanier keine ,Ware von Politikern und Bankern‘ mehr sind“ – linksunten.indymedia.org
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    Zudem meine Analyse der sozialen Kämpfe in Griechenland, in deren zweiten Teil ich versuche, eine Art revolutionärer Epistomelogie zu entwickeln: „Angelus Novus“

    „Ohne vernünftigen Kartoffelsalat kein richtiger Arbeiterstaat“

    Ein wichtiger Diskussions-Beitrag der Sozialistischen Initiative Berlin-Schöneberg zur Grundsteinlegung einer neuen antikapitalistischen Organisation. Nach mehreren gescheiterten, obzwar engagierten Versuchen der Bündelung diverser linker Strömungen gilt es nun, die dogmatischen Grabenkämpfe zu überwinden und die Idee eines revolutionären, undogmatischen Bündnisses, die hier umrissen wird, zu verwirklichen.

  • „Neue Antikapitalistische Organisation ? Na endlich! Worüber müssen wir uns verständigen und worüber nicht“ – Sozialistische Initiative Berlin-Schöneberg
  • Darin wird das Avanti-Grundsatzpapier aus dem Jahr 2004 mehrmals.
  • „Antikapitalistisch ist nicht revolutionär genug!“ – Ein erhellender Kommentar vom Blog „Theorie als Praxis“
  • – Ich möchte auch auf die spannende Diskussion hinweisen, die der Kommentar angestoßen hat.